44. BImSchV von Bundesrat verabschiedet – Veröffentlichung ist zeitnah zu erwarten

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In der Plenarsitzung am 07.06.2019 hat der Bundesrat der „Verordnung über mittelgroße Feuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV“ ohne weitere Änderungen zugestimmt. Eine zeitnahe Veröffentlichung im Bundesanzeiger im Juni 2019 und damit auch ein unmittelbares Inkrafttreten der Verordnung ist damit sehr wahrscheinlich.

Damit endet ein jahrelanger Prozess intensiver Diskussionen zwischen dem VDMA und dem BMU, leider erst mit deutlichem zeitlichen Verzug. Die europäische Richtlinie für mittelgroße Feuerungsanlagen, deren nationale Umsetzung die 44. BImSchV darstellt, hätte eigentlich spätestens Ende 2018 in nationales Recht umgesetzt werden müssen.

Wir werden die Veröffentlichung der 44. BImSchV im Bundesanzeiger beobachten und zeitnah darüber informieren.

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