Update TA Luft – Regierung erarbeitet Immissionsschutzverordnung für Feuerungsanlagen

Caterpillar Energy Solutions GmbH

Die neue TA Luft steht kurz vor der Verabschiedung. Wichtige Grenzwerte für Verbrennungsmotoranlagen werden allerdings in einer kommenden Bundesimmissionsschutzverordnung verschärft. Erfahren Sie mehr über den aktuellen Stand der Gesetzgebung und welche Motorenanlagen betroffen sind.

Der Gesetzgebungsprozess für die Novellierung der TA Luft ist fast abgeschlossen. Der aktuelle Entwurf wird zwischen den betroffenen Ministerien abgestimmt. Der Bundesrat soll sich abschließend am 7. Juli 2017 mit der Novellierung befassen. Die Veröffentlichung ist für Ende 2017 und das Inkrafttreten für Anfang 2018 geplant.

Betroffen von der Novellierung sind auch stationäre Verbrennungsmotoranlagen mit einer thermischen Leistung von 1 bis 50 MW - vor allem in Hinblick auf Prüfstände. Die Vollzugsempfehlung für Formaldehyd soll in die novellierte Verwaltungsvorschrift integriert werden. Das führt zu verschärften Grenzwerten für Formaldehyd. Daneben werden umfangreiche Änderungen in den Genehmigungsverfahren für stationäre Anlagen erwartet.

Die meisten anderen Anforderungen an den Betrieb und die Emissionen von Verbrennungsmotoranlagen (materiellen Anforderungen) bleiben gegenüber der bestehenden Version der TA Luft unverändert. Verschärfungen der Schadstoffgrenzwerte sowie der Mess- und Überwachungsvorschriften regelt hingegen eine neue Bundesimmissionsschutzverordnung.

Neue Bundesimmissionsschutzverordnung verschärft Grenzwerte

Diese neue Verordnung wird notwendig, um die europäische Richtlinie zur mittelgroßen Feuerungsanlagen in nationales Recht zu überführen. Das federführende Umweltministerium möchte diese Verordnung bis Ende 2017 verabschiedet haben. An diesem Zeitplan bestehen aber große Zweifel.

Es wird erwartet, dass die Anforderungen an den Betrieb und die Emissionen ähnlich zum Entwurf der TA Luft vom September 2016 sein werden. Neben schärferen Grenzwerten wird mit einer Registrierungspflicht für alle mittelgroßen Feuerungsanlagen gerechnet. Auch Anlagen zur Erzeugung von Notstrom könnten betroffen sein.

VDMA setzt sich für praktikable Vorschriften ein

Der VDMA setzt sich in den anstehenden Diskussionen für eine wirtschaftlich tragfähige und praktikable Umsetzung der Überwachungsverpflichtungen, die Berücksichtigung technischer Randbedingungen bei der Definition der materiellen Anforderungen sowie für die Einführung einer angemessenen Entwicklungszeit für die Hersteller ein.

Wenn Sie den Prozess aktiv begleiten wollen oder weitere Informationen benötigen, wenden Sie sich bitte an Dr. Tobias Ehrhard.