Referentenentwurf zur Motorenverordnung veröffentlicht

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Vor etwa anderthalb Jahren hatte sich das Bundesumweltministerium dazu entschlossen, die materiellen Anforderungen für mittelgroße Feuerungsanlagen aus der TA Luft in einer separaten Bundesimmissionsschutzverordnung zu regeln und damit die Anforderungen der europäischen MCPD (Medium Combustion Plant Directive) in nationales Recht umzusetzen. Nun endlich liegt der Referentenentwurf vor, die offizielle Verbändeanhörung wurde gestartet.

Der Berliner Zeitplan ist wie so oft extrem knapp, da gegen Deutschland bereits ein Vertragsverletzungsverfahren wegen der nicht fristgerechten Umsetzung der EU Richtlinie 2015/2193 für mittelgroße Feuerungsanlagen (MCPD) eingeleitet wurde. Das zuständige Umweltministerium hat daher zeitgleich mit der Ressortabstimmung auch die offizielle Verbändeanhörung gestartet, die der betroffenen Industrie nun zur Kommentierung des Vorschlags zwei Wochen Zeit einräumt. Die vorläufige Bewertung zeigt, dass der Vorschlag zwar noch einzelne Knackpunkte enthält, die es nun gilt mit dem Ministerium zu klären – gleichwohl hat sich der konstruktive Austausch im Vorfeld bezahlt gemacht: Technische Detailfragen wie die Berücksichtigung der An- und Abfahrvorgänge oder die Vorgaben zu kontinuierlichen Messungen wurden seitens des BMU sachgerecht gelöst. Und in einer wesentlichen Frage waren Politik und Industrie sich von Beginn an einig: Dass der Grenzwert für Stickoxidemissionen perspektivisch geringer sein sollte als in der europäischen Richtlinie festgelegt, sprich SCR-Technologie notwendig wird – die sowohl niedrige Emissionen als auch eine Optimierung der Effizienz ermöglicht.

Den Referentenentwurf senden wir Ihnen auf Nachfrage zu, weitere Informationen erhalten Sie von Frau Sanaz Khedri.