Neue verfügbare Techniken bringen schärfere Grenzwerte für Großfeuerungsanlagen

MAN Diesel & Turbo SE

Die Grenzwerte für Großfeuerungsanlagen in der EU sind mit den besten verfügbaren Techniken (BVT) verknüpft. Jetzt wurde im Amtsblatt der EU ein Durchführungsbeschluss veröffentlicht, der eine Verschärfung der Grenzwerte vorsieht und von den Mitgliedsstaaten bis 2021 in nationales Recht umgesetzt werden muss.

Die europäische Kommission hat aufgrund neuer „bester verfügbarer Technologien“ (BVT) strengere Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen beschlossen. Dieser Beschluss ist am 17. August 2017 im Amtsblatt der europäischen Union veröffentlicht worden und damit offiziell in Kraft getreten. Die Mitgliedsstaaten haben nun bis 2021 Zeit, die Emissionswerte in nationales Recht zu überführen. Die nationale Umsetzung erfolgt in Deutschland über die 13. BImSchV.

Den Durchführungsbeschluss samt BVT-Schlussfolgerungen finden Sie am Fuß der Seite zum Download. Die BVT-Schlussfolgerungen sind technische Referenzdokumente für Emissionswerte von Großfeuerungsanlagen (P >= 50 MWth). Die Industrie-Emissions-Richtlinie (IED, 2010/75/EU) fordert von den zuständigen Behörden sicherzustellen, dass diese regemäßig überarbeiteten Emissionswerte nicht überschritten werden.

Das Umweltbundesamt erarbeitet derzeit eine Gegenüberstellung von Umsetzungsvorschlägen. Erste Vorschläge zur Änderung der 13. BImSchV hat das Bundesumweltministerium für Ende 2017 angekündigt, der vollständige Entwurf soll im Frühjahr 2018 vorliegen. Innerhalb von vier Jahren nach Veröffentlichung der BVT-Schlussfolgerungen ist sicherzustellen, dass die betreffenden Anlagen die Emissionsgrenzwerte der Rechtsverordnungen einhalten. Eine Überprüfung der bestehenden Großfeuerungsanlagen ist durchzuführen. Bestehende Anlagen, die den neuen Anforderungen nicht entsprechen sind gegebenenfalls nachzurüsten.

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